Nachrichten

07.12.2010

Stadt spendiert Semesterticket

Gemeinderat beschließt neue Steuer, aber auch Belohnung

Die Stadt will neue Studenten belohnen, wenn sie Heidelberg zu ihrem Erstwohnsitz machen. Doch die Details sind unklar.

Die Stadt will neue Studenten belohnen, wenn sie Heidelberg zu ihrem Erstwohnsitz machen. Doch die Details sind unklar.

Jetzt bekommt Heidelberg doch beides: eine auf Studenten erweiterte Zweitwohnungssteuer und eine Belohnung für alle, die Heidelberg zu ihrem Erstwohnsitz machen. Bislang sollten Studenten in Zukunft ausschließlich über eine Steuer zum Ummelden motiviert werden (siehe ruprecht 128). Vergangene Woche hat die Mehrheit im Gemeinderat jedoch auch ein neues Anreizsystem beschlossen. Demnach erhalten alle Studenten, die zum kommenden Sommersemester ihren Erstwohnsitz in Heidelberg anmelden, dafür einmalig ein Semesterticket geschenkt. Genaue Details kann die Stadtverwaltung aber noch nicht nennen.

Die neue Belohnung soll die ausgelaufene „Aktion Heimvorteil“ ersetzen. Diese war nach Angaben der Stadt zu teuer. Eigentlich hatte die Verwaltung deshalb beschlossen, kein neues Anreizsystem zu schaffen. Stattdessen wollte die Stadt den Druck auf die Zweitwohnsitz-Studenten erhöhen, indem das Nichtummelden mit einer auf Hochschüler ausgeweiteten Steuer bestraft werden sollte.

Diese Zweitwohnungssteuer gilt ab dem 1. Januar 2011. Ab diesem Stichtag müssen Studenten, die im Stadtgebiet eine Wohnung haben, diese als Erstwohnsitz bei ihrem Bürgeramt anmelden. Andernfalls erhebt Heidelberg eine Abgabe in Höhe von acht Prozent der jeweiligen Nettokaltmiete. Bislang galt diese Regelung kaum für Studenten, da in der bisherigen Verordnung beide Wohnungen „vollwertig“ sein, also Küche und Bad enthalten mussten, um besteuert zu werden. Der Stadtverwaltung zufolge konnten Hochschüler diese Regelung einfach umgehen, wenn sie neben ihrer Heidelberger Wohnung nur ein Zimmer bei ihren Eltern bewohnten. Ab 2011 gibt es diese Ausnahme nicht mehr.

Gleichzeitig will Heidelberg seine Studenten aber auch belohnen. Ähnlich wie in Mannheim sollen Ummeldewillige einmalig ein Semesterticket erhalten. Damit folgte der Gemeinderat einem gemeinsamen Antrag von Generation HD, GAL, Grünen und SPD. Der Beschluss gilt allerdings nur für das Sommersemester 2011. Ob die Aktion danach fortgesetzt wird, ist noch nicht entschieden.

Zudem sind einzelne Details der neuen Regelung noch unklar. Die Stadtverwaltung konnte bis Redaktionsschluss keine Auskunft darüber geben, ob beispielsweise bereits in Heidelberg gemeldete Studenten auch einen Anspruch auf ein Semesterticket haben könnten.

Außerdem gilt die neue Steuer bereits ab dem 1. Januar. Das Sommersemester 2011 beginnt an der Uni Heidelberg jedoch erst am 1. März. Ob bislang nicht gemeldete Studenten, die sich noch vor Einführung der neuen
Steuer ummelden, daher auch einen Anspruch auf ein Ticket haben, ist ebenfalls unklar. „Die genauen Details müssen von der Verwaltung jetzt erst noch ausgearbeitet werden. Letztlich können wir im Moment nicht viel mehr sagen, als dass der Gemeinderat diese Regelung zum Sommersemester beschlossen hat“, erklärte Pressesprecherin Claudia Kölbl auf Anfrage.

von Benjamin Jungbluth
   

ruprecht anrufen