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 Feuilleton
10.08.2012

Raub oder Recht?

Podiumsdiskussion zum Urheberrecht

Die GrĂŒne Hochschulgruppe und der AK Digitale Gesellschaft von B‘90 / GrĂŒnen haben zusammen eine Podiumsdiskussion zum Thema Download-Kultur: Raub oder Recht? organisiert. Die Teilnehmer der Diskussion waren der Verleger Manfred Metzner, der netzpolitische Sprecher der GrĂŒnen Bundestagsfraktion Konstantin von Notz und der Tatortautor Jochen Greve.

Alle drei waren der Meinung, dass das Urheberrecht reformiert werden mĂŒsse, waren sich aber uneinig in welcher Art und Weise. Metzner kritisierte, dass die Politik die Urheberrechtsfrage „völlig verpennt“ hĂ€tte und dass das Internet nicht „vom Himmel gefallen“ sei. Greve bemĂ€ngelte, dass aus Angst WĂ€hler abzuschrecken, sich keine Partei mehr traue eine klare Position zu Urheberrechtsfragen zu beziehen. Von Notz entgegnete dem jedoch, dass die GrĂŒnen mit der Kulturflatrate eine konstruktive und verfassungskonforme Alternative anböten. Alle anderen Parteien hĂ€tten seiner Meinung nach keine realistischen Konzepte entwickelt.

Zum illegalen Herunterladen von Musik hatten von Notz und Metzner sehr gegensĂ€tzliche Meinungen. Metzner behauptete, dass der Internetnutzer ein Unrechtsbewusstsein entwickeln und auch dementsprechend bestraft werden mĂŒsse.

Von Notz hingegen war der Ansicht, dass Abmahnungen nichts Ă€ndern wĂŒrden und abgeschafft werden mĂŒssten. Es sei unverhĂ€ltnismĂ€ĂŸig, dass fĂŒr wenige Downloads sofort eine Strafe von ĂŒber 1?000 Euro verhĂ€ngt wĂŒrde. Auch seien junge Menschen in der heutigen Zeit jeden Tag mit dem Problem der Urheberrechtsverletzung konfrontiert und es mĂŒssten eindeutigen Linien gezogen werden, um klarzustellen, was erlaubt sei und was nicht.

Nur nach einem Anstoß aus dem Publikum wurde das Streamen von amerikanischen Serien diskutiert, allerdings konnte keiner der Drei fĂŒr dieses Problem eine Lösung anbieten. Greve sieht die Ursache im amerikanischen Urheberrecht. Von Notz kritisierte jedoch vor allem das internationale Urheberrecht, das zu langsam auf die globalisierte Welt reagiere. Man brĂ€uchte eine Vereinfachung des internationalen Rechts um amerikanische Serien dem Deutschen Zuschauer besser zugĂ€nglich zu machen. „Also das Gegenteil von ACTA“, so der Parlamentarier.

Einig waren sich alle, dass eine Idee alleine nicht geschĂŒtzt werden könne, da sonst kein Austausch und keine Entwicklung in der Gesellschaft stattfĂ€nden und man schlussendlich zu einem Stillstand gelange. Auch wurde die Rolle der GEZ GebĂŒhren und die QualitĂ€t von den öffentlich-rechtlichen Sendern diskutiert, jedoch ohne einen gemeinsamen Nenner zu finden.

In ihren Schlussworten begrĂŒĂŸten alle Drei die teils auch durch die Piratenpartei ins Leben gerufene Debatte, die nach von Notz‘ Meinung „in letzter Zeit problemlösungsorientierter und realistischer“ geworden sei.

Metzner hob die fĂŒr ihn wichtige Bedeutung des Kulturbegriffes und dessen Definition hervor. Greve stimmte mit dem ĂŒberein, betonte aber, dass er oft von der Kulturfeindlichkeit der Deutschen schockiert sei. HĂ€ufig werde nicht ausreichend akzeptiert, dass es fĂŒr Urheber möglich sein mĂŒsse, mit ihren Werken auch Geld zu verdienen.

von Jasmin Miah
   

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