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 Hochschule
17.06.2013

Die Zukunft der VS

Nach der Urwahl m├╝ssen StuRa-Gegner und -Bef├╝rworter das Kriegsbeil begraben

In einer umk├Ąmpften Urabstimmung hat sich der StuRa duchgesetzt. / Grafik: Philipp Fischer.

Die Urabstimmung ├╝ber das Modell der Verfassten Studierendenschaft ist entschieden, alle Spuren des Wahlkampfes wurden beseitigt: In Heidelberg wird der Studierendenrat (StuRa) kommen. Doch wie geht es nun weiter?

Als n├Ąchstes m├╝ssen die Vertreter des StuRa gew├Ąhlt werden, denn laut Landeshochschulgesetz muss sich der Studierendenrat bis zum 31. Dezember 2013 konstituieren. Vorrangige Aufgabe der Arbeitsgruppe Verfasste Studierendenschaft (AG VS) ist deshalb zurzeit, die Studenten zu informieren.

"Die Studierenden in den verschiedenen Fachbereichen m├╝ssen wissen, dass sie jetzt, auch als Einzelpersonen, kandidieren d├╝rfen", wie Kirsten-Heike Pistel aus der AG VS erkl├Ąrt.

Nun m├╝ssen die einzelnen Fachschaften ihre Vertreter f├╝r den StuRa w├Ąhlen. Anfangs greift das Studienfachschaftsregelmodell, damit die Fachschaften direkt mit der Arbeit beginnen k├Ânnen. L├Ąngerfristig k├Ânnen die Fachschaften sich dann eigene Satzungen geben, bei deren Gestaltung die AG VS zus├Ątzlich zur Rechtsabteilung der Universit├Ąt beratend zur Seite steht.

Man brauche sowohl Zeit, um die Listen aufzustellen, als auch f├╝r den Wahlkampf. Dies gelte insbesondere f├╝r die Hochschulgruppen. Sie k├Ânnen ├╝ber Listen ihre Kandidaten zur Wahl stellen und bilden damit die zweite Komponente des StuRas.

"Alle motivieren, sich zu engagieren"

Wenn der Termin zum Beispiel auf den Semesterbeginn gelegt werden w├╝rde, w├Ąren unbekanntere Gruppen im Nachteil, da sie keine M├Âglichkeit h├Ątten, W├Ąhler zu mobilisieren. Gruppen, die sich neu gr├╝nden wollen, h├Ątten zudem bei dieser ersten Wahl faktisch keine Chance. Dieser Effekt wird dadurch verst├Ąrkt, dass der prozentuale Anteil der Listenpl├Ątze im StuRa von der Wahlbeteiligung abh├Ąngt. Im Augenblick peile man in Kooperation mit der Verwaltung einen Termin im November an.

"Wir wollen alle motivieren, sich zu engagieren. Wenn wir von Anfang an bunte Vielfalt wollen, brauchen wir etwas Vorlaufzeit", so David Beyer von der AG VS. Aus diesem Grund befasst sich die AG ausf├╝hrlich mit der Terminplanung.

Um all das zu organisieren, trifft sich der harte Kern der StuRa-Bef├╝rworter, bestehend aus etwa f├╝nf Studenten, jeden Donnerstag im Zentralen Fachschaftsb├╝ro. Weitere 15 Mitglieder arbeiten derzeit dezentral an verschiedenen Projekten.

Das scheint auf den ersten Blick wenig Beteiligung, doch auch Fachschaften und Hochschulgruppen bereiten sich auf die n├Ąchsten Wahlen vor. Thomas Rudzki von der Fachschaft MathPhys, die das Modell des StuPas unterst├╝tzt hatte, erkl├Ąrt: "Das Wichtigste ist, dass man Leute findet, die mitarbeiten. Die Fachschaften m├╝ssen sich klar werden, welche Ziele sie mit der VS haben." Im R├╝ckblick auf die Urwahlen sei die geringe Wahlbeteiligung f├╝r ihn entt├Ąuschend gewesen, zumal es so viele M├Âglichkeiten gegeben habe, sich im Vorfeld zu informieren. Dass das StuPa die Wahl nicht gewonnen habe, sei schade, aber nun werde man sich eben mit dem StuRa-Modell arrangieren.

Zu wenig Wahlbeteiligung

Diese Auffassung teilen die meisten Fachschaften und Hochschulgruppen, die das StuPa-Modell unterst├╝tzt haben. Gleichzeitig gibt es weiterhin Kritik am StuRa-Modell, nicht zuletzt h├Ąlt sich hartn├Ąckig das Ger├╝cht, StuRa-Gegner w├╝rden erw├Ągen, gegen die Satzung zu klagen. Der Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) zum Beispiel ├Ąu├čert "Bedenken hinsichtlich der ausreichenden Ber├╝cksichtigung demokratischer Grundprinzipien" und die Fachschaft Jura h├Ąlt "bestimmte Punkte der StuRa-Satzung, insbesondere die Stimmstaffelung und die Sitzverteilung f├╝r die gew├Ąhlten Listen f├╝r demokratisch unzureichend und damit f├╝r rechtlich ├Ąu├čerst bedenklich."

Dennoch sind beide Gruppen gegen eine Klage, sondern daf├╝r, ihre Kritik in einem "demokratischen Prozess" zu verwirklichen, wie es die Juristen ausdr├╝cken. Schlie├člich sei der StuRa von den Studenten demokratisch gew├Ąhlt worden. Die Satzung hat, wie man nicht vergessen darf, die Pr├╝fung der Rechtsabteilung der Universit├Ąt bestanden. Gerade die ersten Sitzungen des StuRa versprechen daher spannend zu werden.

Einig sind sich also sowohl Gegner als auch Bef├╝rworter des StuRas darin, dass sie sich weiterhin aktiv in die Hochschulpolitik und die VS einbringen wollen. Bis dahin steht noch einiges an Arbeit, Organisation und Wahlkampf an, denn, wie Vinojan Vijeyaranjan aus der AG VS feststellt: "Die 17 Prozent Wahlbeteiligung von der Urabstimmung sind f├╝r den StuRa zu wenig."

von Janina Schuhmacher
   

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