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 Hochschule
12.05.2013

Wie laut wird unsere Stimme?

Nach 36 Jahren bekommt Baden-W├╝rttemberg nun wieder eine Verfasste Studierendenschaft.

Nach 36 Jahren k├Ânnen Baden-W├╝rttembergs Studenten nun wieder mitreden. / Foto: Anne Glaser

Dieses Semester gibt es zwei Wahlen: Die Urabstimmung vom 13. bis 15. Mai und die Wahlen der Studentenvertreter im Juli. Im Mai w├Ąhlen wir keine Personen, sondern ein Modell. Trotzdem ist diese Wahl die wichtigere.

Die Verfasste Studierendenschaft (VS) wird nach 36 Jahren in Baden-W├╝rttemberg wieder eingef├╝hrt. Jede Hochschule bekommt ihre eigene VS. Sie ist das politische Sprachrohr von allen Studenten. Als solches Sprachrohr ist sie ein wertvolles Mittel, um zum Beispiel in Heidelberg k├╝nftig ein landesweites Semesterticket wie in Nord-Rhein-Westfalen einzuf├╝hren, was bisher noch nicht gelungen ist. Genauso kann sich die VS kritisch zu Problemen in den Heidelberger Bachelor- und Masterstudieng├Ąngen hervortun. So kann sie endlich im Namen aller Studenten die ├╝berfrachteten Stundenpl├Ąne anprangern, die oft noch an der Tagesordnung sind.

Bei der VS geht es auch um unseren Geldbeutel. Alle Studenten werden pro Semester Beitr├Ąge zwischen voraussichtlich f├╝nf und 15 Euro bezahlen. Dies macht in der Summe einen Betrag von 300.000 bis 900.000 Euro. Wof├╝r sollen diese Mittel eingesetzt werden? F├╝r Erstsemestereinf├╝hrungen, Theaterauff├╝hrungen oder f├╝r politische Workshops etwa zur Gleichstellung von Frauen?

Eine VS k├Ânnte nun aber mit diesen Geldern auch eine riesige Kampagne zur Abschaffung der Mehrwertsteuer f├╝r Studenten starten. Wenn sich an der Universit├Ąt Heidelberg die Vertretung aller 30.000 Studenten gegen etwas ausspricht, erzeugt das aber auf das Heidelberger Rektorat im Gegensatz zu Bundesrat oder Bundestag einen riesigen Druck. Den gr├Â├čten Einfluss hat die VS also auf Dinge, die in Heidelberg entschieden werden wie besagte Beispiele oben. Wie k├Ânnen wir nun daf├╝r sorgen, dass die VS entsprechend handelt?

Die VS ist kein mysteri├Âses Monstrum, das nach Lust und Laune unser Geld verschlingt. Wir alle bilden ja gemeinsam die VS. Erst wenn sie ├Âffentlichen Druck erzeugen kann, gibt es an der Universit├Ąt eine st├Ąrkere studentische Mitbestimmung. Nur dann wird sie ein Gegengewicht dazu zu sein, dass wir zum Beispiel im Senat als h├Âchstem Gremium der Universit├Ąt nur vier von 40 Mitgliedern stellen. Daf├╝r m├╝ssen wir aber zuerst f├╝r eine starke VS sorgen.

Die gr├Â├čte M├Âglichkeit hierzu gibt es zwischen dem 13. und 15. Mai bei der Urabstimmung. Sie genie├čt einen ungleich h├Âheren Stellenwert als alle anderen Uniwahlen. So wird zum ersten Mal seit 1992 l├Ąnger als einen Tag gew├Ąhlt. In der Urabstimmung wird eine Entscheidung getroffen, die f├╝r viele Studentengenerationen Bestand haben wird. Bekommen wir nun in Heidelberg ein Studierendenparlament (StuPa) oder einen Studierendenrat (StuRa)?

Beide w├╝rden als offizielle Vertretung von uns allen zur Farce, wenn uns diese Wahl nicht interessiert. Ist die Wahlbeteiligung im Mai hingegen hoch, k├Ânnen wir uns jahrzehntelang darauf berufen, dass wir die VS mit einem starken Interesse eingef├╝hrt haben. Wollen wir also diese Chance nutzen, die VS durch eine hohe Wahlbeteiligung zu st├Ąrken? Das muss jeder f├╝r sich selbst entscheiden. Eine k├╝nftige CDU-Regierung, die sich jahrzehntelang gegen die Wiedereinf├╝hrung str├Ąubte, k├Ânnte jedenfalls mit Verweis auf ein lebhaftes Desinteresse die VS wieder abschaffen. Die Urabstimmung ist also eine gro├če Chance f├╝r die VS. Sie kann aber auch schon der Anfang vom Ende sein f├╝r sie sein. Das Motto f├╝r eine starke VS lautet also: W├Ąhlen gehen, egal ob StuRa oder StuPa!

von Ziad-Emanuel Farag
   

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