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Wie laut wird unsere Stimme?
Nach 36 Jahren bekommt Baden-Württemberg nun wieder eine Verfasste Studierendenschaft.
Nach 36 Jahren können Baden-Württembergs Studenten nun wieder mitreden. / Foto: Anne Glaser
Dieses Semester gibt es zwei Wahlen: Die Urabstimmung vom 13. bis 15. Mai und die Wahlen der Studentenvertreter im Juli. Im Mai wählen wir keine Personen, sondern ein Modell. Trotzdem ist diese Wahl die wichtigere.
Die Verfasste Studierendenschaft (VS) wird nach 36 Jahren in Baden-Württemberg wieder eingeführt. Jede Hochschule bekommt ihre eigene VS. Sie ist das politische Sprachrohr von allen Studenten. Als solches Sprachrohr ist sie ein wertvolles Mittel, um zum Beispiel in Heidelberg künftig ein landesweites Semesterticket wie in Nord-Rhein-Westfalen einzuführen, was bisher noch nicht gelungen ist. Genauso kann sich die VS kritisch zu Problemen in den Heidelberger Bachelor- und Masterstudiengängen hervortun. So kann sie endlich im Namen aller Studenten die überfrachteten Stundenpläne anprangern, die oft noch an der Tagesordnung sind.
Bei der VS geht es auch um unseren Geldbeutel. Alle Studenten werden pro Semester Beiträge zwischen voraussichtlich fünf und 15 Euro bezahlen. Dies macht in der Summe einen Betrag von 300.000 bis 900.000 Euro. Wofür sollen diese Mittel eingesetzt werden? Für Erstsemestereinführungen, Theateraufführungen oder für politische Workshops etwa zur Gleichstellung von Frauen?
Eine VS könnte nun aber mit diesen Geldern auch eine riesige Kampagne zur Abschaffung der Mehrwertsteuer für Studenten starten. Wenn sich an der Universität Heidelberg die Vertretung aller 30.000 Studenten gegen etwas ausspricht, erzeugt das aber auf das Heidelberger Rektorat im Gegensatz zu Bundesrat oder Bundestag einen riesigen Druck. Den größten Einfluss hat die VS also auf Dinge, die in Heidelberg entschieden werden wie besagte Beispiele oben. Wie können wir nun dafür sorgen, dass die VS entsprechend handelt?
Die VS ist kein mysteriöses Monstrum, das nach Lust und Laune unser Geld verschlingt. Wir alle bilden ja gemeinsam die VS. Erst wenn sie öffentlichen Druck erzeugen kann, gibt es an der Universität eine stärkere studentische Mitbestimmung. Nur dann wird sie ein Gegengewicht dazu zu sein, dass wir zum Beispiel im Senat als höchstem Gremium der Universität nur vier von 40 Mitgliedern stellen. Dafür müssen wir aber zuerst für eine starke VS sorgen.
Die größte Möglichkeit hierzu gibt es zwischen dem 13. und 15. Mai bei der Urabstimmung. Sie genießt einen ungleich höheren Stellenwert als alle anderen Uniwahlen. So wird zum ersten Mal seit 1992 länger als einen Tag gewählt. In der Urabstimmung wird eine Entscheidung getroffen, die für viele Studentengenerationen Bestand haben wird. Bekommen wir nun in Heidelberg ein Studierendenparlament (StuPa) oder einen Studierendenrat (StuRa)?
Beide würden als offizielle Vertretung von uns allen zur Farce, wenn uns diese Wahl nicht interessiert. Ist die Wahlbeteiligung im Mai hingegen hoch, können wir uns jahrzehntelang darauf berufen, dass wir die VS mit einem starken Interesse eingeführt haben. Wollen wir also diese Chance nutzen, die VS durch eine hohe Wahlbeteiligung zu stärken? Das muss jeder für sich selbst entscheiden. Eine künftige CDU-Regierung, die sich jahrzehntelang gegen die Wiedereinführung sträubte, könnte jedenfalls mit Verweis auf ein lebhaftes Desinteresse die VS wieder abschaffen. Die Urabstimmung ist also eine große Chance für die VS. Sie kann aber auch schon der Anfang vom Ende sein für sie sein. Das Motto für eine starke VS lautet also: Wählen gehen, egal ob StuRa oder StuPa!
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