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 Hochschule
09.02.2012

„Einvernehmen“ statt „Benehmen“

Echtes Vetorecht fĂŒr Studierende?

Foto: iStockphoto / Melanie Kintz

Die StudiengebĂŒhren in Baden-WĂŒrttemberg sind ab diesem Jahr abgeschafft. Ersetzt werden diese, wie im Koalitionsvertrag der GrĂŒn-Roten Regierung vereinbart, durch sogenannte Ausgleichszahlungen vom Land, die 280 Euro pro Studierendem und Semester betragen. 

9Dieser Betrag entspricht in etwa der bisherigen Situation, weil durch die Geschwisterregelung bei etwa 40 Prozent der Studierenden die GebĂŒhren wegfielen. Mit diesen Ausgleichszahlungen folgt eine weitere GesetzesĂ€nderung, die besagt, dass bei der Ausgabe der Mittel ein „Einvernehmen“ mit den Studierenden erreicht werden muss, wĂ€hrend das Landeshochschulgesetz bisher lediglich ein „Benehmen“ vorsah. Im Klartext bedeutet dies, dass die Studierenden bei der Mitbestimmung der Gelder statt ihrer frĂŒher ausschließlich beratenden Funktion jetzt ein Vetorecht besitzen. 

In diesem Monat könnte es im Anglistischen Seminar zu einem Fall kommen, bei dem Studierende von diesem Vetorecht Gebrauch machen. Grund ist ein Defizit im Institutsbudget, das sich in diesem Jahr abzeichnet. Auf Anraten einer hohen Stelle in der UniversitÀtsverwaltung soll dieses Defizit mit den neuen Ausgleichszahlungen gestopft werden. Dieser Vorschlag wurde nun von studentischen Vertretern im Fachrat Anglistik abgeschmettert. Die tatsÀchliche Entscheidung zur Verwendung der Gelder fÀllt aber erst diese Woche im FakultÀtsrat.

Ob es da zu einem gegenseitigen Einvernehmen zwischen Studierenden und Professoren kommt oder zur Konfrontation, zu der es keine klare gesetzliche Regelung gĂ€be, bleibt abzuwarten. 

von Xiaolei Mu
   

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