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 Hochschule
22.01.2011

Wer sitzt wirklich gerade am K├╝chentisch?

Ein Kommentar zum Fall "Simon Brenner"

Was macht ein Verdeckter Ermittler in der Kritischen Initiative? Gab es einen Straftatverdacht, von dem niemand wei├č? Sollte da eine zuk├╝nftige Straftat verhindert werden? Wer waren die Auftraggeber?

von Jenny Genzmer

Was macht ein Verdeckter Ermittler in der Kritischen Initiative? Gab es einen Straftatverdacht, von dem niemand wei├č? Sollte da eine zuk├╝nftige Straftat verhindert werden? Wer waren die Auftraggeber? Die Juristerei sollte eigentlich einen Lichtblick auf die Lage werfen k├Ânnen, doch das Gesetz gibt nur einen Rahmen vor, der von StaatsÔÇô oder Verfassungsschutz bis zur Unkenntlichkeit gestreckt und gedehnt werden kann.

Zweifellos liegt es in der Natur einer Institution wie dem Landeskriminalamt, keine Auskünfte über den Einsatz von Verdeckten Ermittlungen zu geben. Dass diese jedoch nicht dem kriminellen Milieu à la Menschen- und Waffenhandel, Mafia oder terroristischen Vereinigungen vorbehalten zu sein scheinen, haben Heidelberger Studenten nun durchaus zu spüren bekommen.

Es leuchtet ein, dass die NPD, die sich selbst als verfassungsfeindlich bezeichnet, und immer wieder mit Holocaustleugnungen, Hitlernostalgie und Fremdenhass auff├Ąllt, unter Beobachtung steht - aber die Kritische Initiative? Hier setzen sich Studenten mit Protesten gegen den stetigen Abbau von Bildung ein, organisieren friedliche Demos, in denen vielleicht mal ein Banner die erlaubte Gr├Â├če ├╝berschreitet und in guten Zeiten wird da auch mal das Romanische Seminar oder die Neue Uni besetzt.

Laut Simon Brenner sollte die Kritische Initiative als Sprungbrett in die Heidelberger Antifa dienen. Zwar kann auch hier die Frage nach der Legitimit├Ąt gestellt werden. Trauriger ist aber eher die Tatsache, dass man sich, je nach politischer Gesinnung oder religi├Âser Ausrichtung und angesichts der Tatsache, dass bereits ├╝ber die Aktivisten der Kritischen Initiative regelm├Ą├čig Daten an das Landeskriminalamt herausgingen, sich der eine oder andere wohl in Zukunft fragen wird, wer da bei ihm gerade wirklich am K├╝chentisch sitzt.

   

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