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Mitsprache an der Uni
Wie sieht die Verfasste Studierendenschaft vor Ort aus?
Bald dürfen die Heidelberger Studenten über das Modell der VS abstimmen. / Montage: cjs
Es ist amtlich: Die Studierenden haben in Baden-Württemberg wieder eine Stimme. Wie die Verfasste Studierendenschaft in Heidelberg aussehen soll, entscheiden die Studierenden selbst. Die Hochschulgruppen vor Ort sind sich uneinig. Derzeit stehen zwei Modelle im Raum.
Am 27. Juni war es soweit: Die Verfasste Studierendenschaft (VS) wurde nach 35 Jahren vom Landtag wieder eingeführt. Für diesen ist damit die Arbeit beendet, für die Studierenden der einzelnen Hochschulen fängt sie damit erst richtig an. Der Grund dafür ist die weitgehende Satzungsautonomie: Die Studierenden jeder Hochschule regeln selbst, wie genau ihre VS vor Ort aussieht. In Heidelberg werden im Moment zwei Modelle diskutiert: das Studierendenparlament (StuPa) und der Studierendenrat (StuRa).
Das StuPa kann man sich ähnlich wie den Bundestag vorstellen: Seine Mitglieder werden über Listen einmal im Jahr von den Studierenden gewählt. Formal sind sie in ihren Entscheidungen an niemanden gebunden, auch wenn es in der Praxis so etwas wie Fraktionszwang gibt.
Der Studierendenrat setzt sich nicht aus einzelnen, in ihren Entscheidungen freien Mitgliedern zusammen, sondern aus Vertretern der Studierenden der einzelnen Fachbereiche. Die Studierenden der einzelnen Fachbereiche legen das Stimmverhalten ihrer Vertreter im StuRa fest. Dies soll eine basisdemokratische Teilhabe für alle Studierenden garantieren. Welches Modell möchten nun die Hochschulgruppen in Heidelberg umsetzen?
Die Fachschaftskonferenz und die Grüne Hochschulgruppe setzen sich für einen Studierendenrat (StuRa) ein. Streng genommen ist dieses jedoch ein Mischmodell: Neben den aktiven Fachschaften, die im StuRa unabhängig von der Größe ihres Faches einen Sitz haben, sollen die Hochschulgruppen durch eine jährliche Wahl ebenso viele Stimmen wie alle Fachschaften zusammen erhalten können. Andererseits soll aber durch Wahlen für die verschiedenen Hochschulgruppen die politische Orientierung der Studierenden abgebildet werden. Der StuRa soll für die laufende Geschäfte Referate wählen.
Die Liberale Hochschulgruppe, der Ring Christlich Demokratischer Studenten (RCDS) und die Juso-Hochschulgruppe bevorzugen ein StuPa. Für Jusos und den RCDS ist zentral, dass in einem StuPa jeder Studierende unabhängig von seinem Fach dieselbe Stimme hat. Im Konzept der Jusos soll das StuPa wiederum Referate gründen, die eine Art Kabinett bilden – den Allgemeinen Studierendenausschuss. Der Sozialistische Demokratische Studierendenverband hat sich noch nicht festgelegt und sieht bei beiden Modellen noch Nachbesserungsbedarf. Er möchte eine gleichberechtigte Beteiligung der Hochschulgruppen und Fachschaften erreichen.
Wie entscheiden nun die Studierenden wann darüber, wie die VS in Heidelberg aussieht? Die Universität und die studentische AG Verfasste Studierendenschaft haben sich auf einen ersten Zeitplan verständigt: Bis Anfang Februar 2013 sollen alle Satzungsvorschläge zur rechtlichen Prüfung vorliegen, bis Juni dann die gesetzlich vorgesehene Urabstimmung der Studierenden abgeschlossen sein, damit Senat, Aufsichtsrat und Ministerium bis Semesterende zustimmen können. Die ersten Wahlen zur VS seit 35 Jahren sollen im Wintersemester 2013/2014 stattfinden.
- Interview mit Klaus Landfried, Heidelberger Politikwissenschaftler und einstiger Vorsitzender der Hochschulrektorenkonferenz auf YouTube und Soundcloud
- Informationen zur VS in Heidelberg auf der Liquid Democracy-Plattform der FSK
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Die Stimme in Form bringen - 13.04.2013