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Freiburg kämpft
Gebührenboykott durch Treuhandkonto
„Es ist unsere letzte Chance!“ Hermann Schmeh, Vorstand der unabhängigen Studierendenschaft (U-AStA), gibt sich kämpferisch. „Wir wären eine schlechte Interessenvertretung, wenn wir nicht versuchen würden, diese zu nutzen.“ Die Freiburger Studenten wollen sich weigern, die Anfang 2007 erstmals fälligen Studiengebühren zu bezahlen.
„Es ist unsere letzte Chance!“ Hermann Schmeh, Vorstand der unabhängigen Studierendenschaft (U-AStA), gibt sich kämpferisch. „Wir wären eine schlechte Interessenvertretung, wenn wir nicht versuchen würden, diese zu nutzen.“ Die Freiburger Studenten wollen sich weigern, die Anfang 2007 erstmals fälligen Studiengebühren zu bezahlen.
Wenn im Januar die Rückmeldefrist beginnt, sollen die 500 Euro nicht etwa an die Universität überwiesen werden, sondern auf ein Treuhandkonto. Bis Mitte Februar müssen 5.500 Verweigerer, etwa ein Viertel aller Studenten, eingezahlt haben, damit ein ausreichendes Druckpotential entstehen und Verhandlungen begonnen werden können. Die Hoffnung der Organisatoren: So viele Studenten zu exmatrikulieren, könne sich die Uni nicht leisten.
Das ‚Protestmittel Treuhandkonto‘ ist in Baden-Württemberg altbekannt. Im Sommer 2003 wurde damit vielerorts versucht, die Verwaltungsgebühren zu verhindern. Der Versuch scheiterte kläglich: An keiner Uni überwiesen genug Studenten das Geld. Nur die PH Freiburg erreichte ihre Zielvorgabe von 1.000 Einzahlern. Die dortige Uni schaffte knapp 2.700 von geforderten 6.000.
Dennoch ist der U-AStA zuversichtlich, dass es diesmal klappen könnte. „Die Schmerzgrenze ist mit 500 Euro dermaßen überschritten, dass mehr Leute motiviert werden als bei 40 Euro damals“, so Schmeh. Die Vollversammlung vergangene Woche sei mit 700 Anwesenden „gut besucht“ gewesen. „Wenn die alle ihre Freunde mitziehen, dann kriegen wir die 5.500 voll.“ In Heidelberg ist von solchem Optimismus wenig zu spüren.
„Eigentlich hätten wir auch gerne ein Treuhandkonto organisiert“, sagt Sarah Bruckmann vom FSK-Arbeitskreis (AK) Studiengebühren. Aber der AK hat nur noch halb so viele Mitglieder wie vor drei Jahren, der Arbeitsaufwand wäre kaum zu stemmen.
Doch noch etwas hält den AK davon ab, es den Freiburgern gleich zu tun. Es ist eine paradoxe Situation: „Zu den Gebührengegnern gehören viele, die sich die 500 Euro nicht leisten können“, so Bruckmann. Leute also, die auf Studentenkredite angewiesen sind, die seit Freiburg kämpft dem Beschluss für Studiengebühren eigens angeboten werden. Das Problem: Die landeseigene L-Bank überweist das Geld direkt an die Universitäten. „Die Kreditempfänger sehen das Geld gar nicht erst“, erklärt Bruckmann, „also können sie auch nicht auf das Treuhandkonto einzahlen.“
Während also in Freiburg gerade die Höhe der Gebühren als Argument für den Boykott herhält, sieht man in Heidelberg darin einen Hinderungsgrund. Die Protestkulturen könnten unterschiedlicher kaum sein. Das drückt sich auch in Zahlen aus. Während die Südbadener 2003 immerhin knapp die Hälfte ihres Solls erfüllten, kratzte Heidelberg an der Zehn-Prozent-Marke. Von den erforderlichen 6.500 Studenten zahlten 643 ein.
Mut macht nun das Vorbild aus Freiburg: „Jetzt, wo die das durchziehen, überlegen wir es uns noch mal“, erklärt Bruckmann.