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Schmutziger Wahlkampf
Mit der Schweiz verbinden die meisten Menschen Berge, Schnee und Heidi. Hier leben harmoniebedürftige Eidgenossen, die bei weltpolitischen Konflikten seit 1515 neutral bleiben. In den letzten Wochen zeichnete sich aber ein anderes Bild ab.
aus Bern (Schweiz) berichtet unser Korrespondent Moritz Damm
Berge, Schnee und Heidi. Dieses Bild verbinden die meisten Menschen mit der Schweiz. Hier leben die harmoniebedürftigen Eidgenossen, die sich aus den weltpolitischen Konflikten aufgrund des Prinzips der Neutralität seit 1515 heraushalten. In den letzten Wochen zeichnete sich jedoch ein anderes Bild ab. Am 21. Oktober hat die Schweiz gewählt und der härteste Wahlkampf der schweizer Geschichte ist zu Ende. Straßenschlachten, ein Großaufgebot der Polizei, Schmutzkampagnen und rassistische Wahlplakate der rechtspopulistischen Schweizer Volkspartei (SVP) sorgten dafür, dass sich in diesem Jahr wohl zum ersten Mal auch das Ausland intensiv für die schweizer Wahlen interessierte.
Die Schweizer Politik reagierte mit Entsetzen auf die Ausschreitungen bei einer Anti-SVP-Demonstration auf dem Bundesplatz in Bern. Die rechtsgerichtete SVP konnte von den Krawallen sogar profitieren. Aus einer heimatliebenden, patriotischen Grundstimmung heraus gelingt es der SVP und ihrem starken Mann Christoph Blocher bereits seit Jahren, Unterstützung
zu erlangen. Schließlich wurde die SVP mit 29 Prozent stärkste Partei. Diese Wahl ist eine Antwort auf die Veränderungen im Verhältnis zur EU, auf die wirtschaftliche Globalisierung und auf die Einwanderung.
Die SVP bot jenen eine Heimat, die fürchteten, in der Schweiz heimatlos zu werden. Sie sind gegen Europa und gegen Einwanderung. In der internationalen Berichterstattung wurde zeitweise der Eindruck vermittelt, in der Schweiz stehe eine rechtspopulistische Massenbewegung vor der Machtübernahme. So titelte bereits am 7. September 2007 die britische Tageszeitung The Independent: “Switzerland: Europe’s heart of darkness?” Dennoch wäre es falsch, den Schweizern Ausländerfeindlichkeit zu unterstellen.
70 Prozent der Schweizer waren mit diesem schmutzigen Wahlkampf keinesfalls einverstanden und es regte sich starker Widerstand in der Bevölkerung. Die Schweiz ist gespalten und viele Gegner der SVP meldeten sich zu Wort.