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 Heidelberg
07.12.2010

Stadt spendiert Semesterticket

Gemeinderat beschlie├čt neue Steuer, aber auch Belohnung

Die Stadt will neue Studenten belohnen, wenn sie Heidelberg zu ihrem Erstwohnsitz machen. Doch die Details sind unklar.

Die Stadt will neue Studenten belohnen, wenn sie Heidelberg zu ihrem Erstwohnsitz machen. Doch die Details sind unklar.

Jetzt bekommt Heidelberg doch beides: eine auf Studenten erweiterte Zweitwohnungssteuer und eine Belohnung f├╝r alle, die Heidelberg zu ihrem Erstwohnsitz machen. Bislang sollten Studenten in Zukunft ausschlie├člich ├╝ber eine Steuer zum Ummelden motiviert werden (siehe ruprecht 128). Vergangene Woche hat die Mehrheit im Gemeinderat jedoch auch ein neues Anreizsystem beschlossen. Demnach erhalten alle Studenten, die zum kommenden Sommersemester ihren Erstwohnsitz in Heidelberg anmelden, daf├╝r einmalig ein Semesterticket geschenkt. Genaue Details kann die Stadtverwaltung aber noch nicht nennen.

Die neue Belohnung soll die ausgelaufene ÔÇ×Aktion HeimvorteilÔÇť ersetzen. Diese war nach Angaben der Stadt zu teuer. Eigentlich hatte die Verwaltung deshalb beschlossen, kein neues Anreizsystem zu schaffen. Stattdessen wollte die Stadt den Druck auf die Zweitwohnsitz-Studenten erh├Âhen, indem das Nichtummelden mit einer auf Hochsch├╝ler ausgeweiteten Steuer bestraft werden sollte.

Diese Zweitwohnungssteuer gilt ab dem 1. Januar 2011. Ab diesem Stichtag m├╝ssen Studenten, die im Stadtgebiet eine Wohnung haben, diese als Erstwohnsitz bei ihrem B├╝rgeramt anmelden. Andernfalls erhebt Heidelberg eine Abgabe in H├Âhe von acht Prozent der jeweiligen Nettokaltmiete. Bislang galt diese Regelung kaum f├╝r Studenten, da in der bisherigen Verordnung beide Wohnungen ÔÇ×vollwertigÔÇť sein, also K├╝che und Bad enthalten mussten, um besteuert zu werden. Der Stadtverwaltung zufolge konnten Hochsch├╝ler diese Regelung einfach umgehen, wenn sie neben ihrer Heidelberger Wohnung nur ein Zimmer bei ihren Eltern bewohnten. Ab 2011 gibt es diese Ausnahme nicht mehr.

Gleichzeitig will Heidelberg seine Studenten aber auch belohnen. Ähnlich wie in Mannheim sollen Ummeldewillige einmalig ein Semesterticket erhalten. Damit folgte der Gemeinderat einem gemeinsamen Antrag von Generation HD, GAL, Grünen und SPD. Der Beschluss gilt allerdings nur für das Sommersemester 2011. Ob die Aktion danach fortgesetzt wird, ist noch nicht entschieden.

Zudem sind einzelne Details der neuen Regelung noch unklar. Die Stadtverwaltung konnte bis Redaktionsschluss keine Auskunft dar├╝ber geben, ob beispielsweise bereits in Heidelberg gemeldete Studenten auch einen Anspruch auf ein Semesterticket haben k├Ânnten.

Au├čerdem gilt die neue Steuer bereits ab dem 1. Januar. Das Sommersemester 2011 beginnt an der Uni Heidelberg jedoch erst am 1. M├Ąrz. Ob bislang nicht gemeldete Studenten, die sich noch vor Einf├╝hrung der neuen
Steuer ummelden, daher auch einen Anspruch auf ein Ticket haben, ist ebenfalls unklar. ÔÇ×Die genauen Details m├╝ssen von der Verwaltung jetzt erst noch ausgearbeitet werden. Letztlich k├Ânnen wir im Moment nicht viel mehr sagen, als dass der Gemeinderat diese Regelung zum Sommersemester beschlossen hatÔÇť, erkl├Ąrte Pressesprecherin Claudia K├Âlbl auf Anfrage.

von Benjamin Jungbluth
   

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